Allgemeine Geschäftsbedingungen:
ÖKO Planet GmbH
Cornelienstr. 19
D-63739 Aschaffenburg
Tel.: +49 (0)6021-443749-0
Bürozeiten: Montag - Freitag 9.00 Uhr - 17.00 Uhr
HRB 9092 Amtsgericht Aschaffenburg
USt.-IdNr.: DE 814114897
Vertretungsberechtigt und
verantwortlich für den Inhalt i.S.d. §6 Abs. 2 MDStV:
Thomas Merz
Inhalt
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Lieferung
4. Versandkosten
5. Zahlungsarten
6. Eigentumsvorbehalt
7. Widerrufsrecht
8. Gewährleistung
9. Bestelldaten
10. Datenschutz
11. Versteuerungshinweis
12. Gerichtsstand
1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen ÖKO Planet und dem Kunden
gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der
Vertragsschluss erfolgt ausschliesslich in deutscher Sprache. Entgegenstehende
oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt ÖKO Planet nicht an
und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen
des Kunden sind nur gültig, wenn ÖKO Planet ausdrücklich und
schriftlich zustimmt.
2. Vertragsschluss
Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons 'Bestellen'
im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche
Bestellung der im Bestellformular enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung
des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung
unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung durch eine automatisierte Email.
Die Empfangsbestätigung informiert Sie darüber, dass Ihre Bestellung
bei uns eingegangen ist. Gleichzeitig nehmen wir Ihr Angebot an und der Kaufvertrag
kommt zustande. Ebenfalls erhalten Sie mit der Empfangsbestätigung alle
Kundeninformationen, die Sie für Ihre Unterlagen ausdrucken sollten.
3. Lieferung
Bei Lieferzerzögerungen werden wir Sie umgehend informieren. Wir sind zu
Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Zusätzliche
Versandkosten werden bei Teillieferungen nur nach Vereinbarung berechnet.
4. Versandkosten
Die anteiligen Versandkosten werden mit 3,90 € pro Lieferung innerhalb
der EU berechnet. Bei Lieferung in Nicht EU-Länder können weitere
Zollkosten anfallen, die wir auf schriftliche Anfrage mitteilen.
5. Zahlung
Der Rechnungsbetrag kann wahlweise per Nachnahme oder per Vorkasse bezahlt werden.
Die angegebenen Preise enthalten 19% Mehrwertsteuer. Es gelten die Preise zum
Zeitpunkt der Bestellung. Ein Mindestbestellwert ist nicht vereinbart.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
7. Widerrufsbelehrung
WiderrufsrechtIst der Kunde Verbraucher und kommt der Vertrag unter ausschließlicher Verwenung von Fernkommunikationsmitteln zustande, so hat er ein Widerrufsrecht.
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
ÖKO Planet GmbH
Cornelienstr. 19
D-63739 Aschaffenburg
E-Mail: info [at] oeko-planet.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie
uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung
von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf
deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen
ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden,
indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen,
was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware
der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag
von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung
von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie
mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Hinweis auf Nichtbestehen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können.
8. Gewährleistung
Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt
2 Jahre und beginnt mit dem Datum der Ablieferung d. h. mit Empfangnahme der
Sache. Im Falle eines Mangels der Ware werden wir nach Ihrer Wahl zunächst
nachliefern oder nachbessern. Schlägt die Nachbesserung fehl oder ist die
nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so können Sie die Ware gegen
Rückerstattung des vollen Kaufpreises zurück geben oder die Ware behalten
und den Kaufpreis mindern. Informationen über eventuelle Herstellergarantien
entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation.
9. Bestelldaten
Wir speichern Ihre Bestelldaten und senden Ihnen diese zusammen unseren AGB
per Email zu. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht über
das Internet zugänglich.
10. Datenschutz:
Wir verpflichten uns Ihre Daten vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte
weiter zu geben. Sollten Sie Ihre Unterlagen zur Bestellung verlieren, wenden
Sie sich bitte per Tel. / Email an uns, wir senden Ihnen eine Kopie der Daten
Ihrer Bestellung gerne zu.
11. Versteuerung
Wir weisen vorsorglich daraufhin, dass Kleinunternehmer und Erwerbstätige
mit selbstständigem Nebenverdienst, die ihren Gewinn durch Gegenüberstellung
von Einnahmen und Ausgaben nach § 4 Abs. 3 EStG ermitteln, ab dem Jahr
2005 und ab der jeweils für das laufende Steuerjahr geltenden Freigrenze
das Steuerformular "Anlage EÜR" ausfüllen und ihrer Einkommensteuererklärung
beilegen müssen (§ 60 Abs. 4 EStDV 2005).
12. Gerichtsstand
Der Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag ist
Aschaffenburg, jedoch nicht, wenn der Kunde Verbraucher ist. Im Verkehr mit
Verbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz
des Verbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche
Bestimmungen handelt. Hat der Verbraucher keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen
Union, ist der Gerichtsstand unser Firmensitz.